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Ausbau Berlin-Schönefeld: die Urteilsbegründungen sind da!
Jetzt beim Bundesverwaltungsgericht im Internet abrufbar
Von: @cf <2006-06-15>
Die Urteilsbegründungen des Bundesverwaltungsgerichts zum Ausbau des Flughafens Berlin-Schönefeld sind jetzt auf den Internetseiten des Gerichts zum Download verfügbar.

Die mit Spannung erwarteten Urteilsbegründungen des Bundesverwaltungsgerichts zum Ausbau des Flughafens Berlin-Schönefeld sind da!

Das Bundesverwaltungsgericht hat im Moment extra deswegen seine Internet-Homepage durch eine spezielle Seite zum bequemen Abruf der Dokumente ersetzt - das dürfte nur sehr selten vorkommen und zeigt die Bedeutung der Urteile:

Direkte Links zu den beiden Urteilstexten (in der Hoffnung, dass diese länger als ein paar Tage verfügbar sein werden):

Inhaltlich ist die spannendste Frage in der Urteilsbegründung die Ausgestaltung der Nachtflugbeschränkungen, insbesondere in den Randzeiten (22-0 Uhr und 5-6 Uhr). Die Richter sagen hier, für den Flugbetrieb in den Randzeiten sei eine "besondere Begründung" notwendig, ein pauschaler Hinweis auf die Notwendigkeit zu diesen Zeiten zu starten oder zu landen reiche nicht aus. Plausible Gründe könnten sich z.B. aus "den Erfordernissen einer effektiven Flugzeug-Umlaufplanung", aus Verspätungen beim Interkontinentalverkehr oder dem Btrieb eines Wartungsschwerpunktes ergeben. In einer neuen Regelung zum Flugbetrieb (über die die Planfeststellungsbehörde entscheiden muss) müssten die genannten Gründe für Starts und Landungen in ein ausgewogenes Verhältnis gebracht werden.

Vertreter vom Fluggesellschaften sehen in diesen Aussagen "einen Anlass zur Hoffnung". Man müsse aber das Urteil noch genauer prüfen und abwarten, ob es noch mehr Klagen zum Thema Nachtflüge geben werde. Ein Anwalt der Kläger meinte, die Aussagen zu den Nachtflügen würden etwa in der Mitte zwischen den Interessen der Anwohner und den Interessen des Flughafens liegen.

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Flughafen Berlin-Schönefeld (BBI) Bundes-Verwaltungsgericht judgement, judgment

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