BUND: Eine Änderung der Nachtflugregelung ist möglich!
BUND widerspricht der Landesregierung (PM 01.09.2008)
Von: @BUND Hessen <2008-09-01>
Der BUND hält eine Korrektur des Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau des Frankfurter Flughafens für möglich und geboten und widerspricht damit Wirtschaftsminister Rhiel.
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hält eine Korrektur des Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau des Frankfurter Flughafens für möglich und geboten. "Die Landesregierung will die Menschen in die Irre führen", sagt BUND Vorstandssprecherin Brigitte Martin.
Die Fachanwältin für Verwaltungsrecht, Ursula Philipp-Gerlach, die den BUND seit Jahren gegen den Flughafenausbau juristisch vertritt, bestätigt die verfahrensrechtlichen Möglichkeiten, einen Planfeststellungsbeschluss - egal, ob rechtmäßig oder rechtswidrig ergangen - nachträglich zu ändern. Anlass an der Rechtmäßigkeit der gestatteten Nachtflüge zu zweifeln, gibt es genug. Ein Blick in die Klagebegründungen der Kommunen und vieler anderer bietet für die Landesregierung die Möglichkeit, Fehler zu korrigieren. Gründe für die Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses ergeben sich insbesondere aus dem Naturschutzrecht und den weiterhin ungeklärten Risikofragen.
Ausdrücklich widerspricht der BUND, der sich seit Jahren gegen den Flughafenausbau und die Fluglärmbelastung stemmt, Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU). Dieser hatte in der Frankfurter Rundschau vom 29.08.2008 behauptet, dass es rechtlich "keine Chance" mehr für eine Änderung des Planfeststellungsbeschlusses gäbe. Diese Darstellung erweist sich bei Kenntnis der Gesetzeslage als Meinungsmache. Tatsächlich bietet das Gesetz den Rahmen für eine Änderung des Planfeststellungsbeschlusses, wenn die notwendigen Voraussetzungen erfüllt sind. Aus der Sicht des BUND und zahlreicher Kläger liegt aber mit dem Planfeststellungsbeschluss ein rechtswidriger Bescheid vor. Hier hat die Landesregierung sogar die Pflicht, den Bescheid zu ändern.
Eine unglaubliche Provokation
Planfeststellung für den A380 ohne belastbare Angaben zum Lärmverhalten
BUND fordert das Nachtflugverbot und kündigt konsequenten Widerstand an
Von: @(BUND Hessen) <2003-01-29>
BUND - PRESSEMITTEILUNG
Eine Kampfansage an Mensch und Natur
Fraport meilenweit von der sog. Mediation entfernt
Von: @(BUND Hessen) <2003-04-03>
Scharfe Kritik an der Fraport AG übt der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). "Der Flughafen hat sich beim Lärmschutz meilenweit von der so genannten Mediation entfernt", kritisiert BUND Vorstands-Sprecherin Brigitte Martin. Mehr»
Verdrängtes Risiko: Fernbahnhof-Überbauung mit der NW-Landebahn unvereinbar
Pressemitteilung vom 14.09.2004
Von: @Zukunft Rhein-Main, BUND, Robin Wood, BBI <2004-09-14>
Das geplante Airrail-Center, das über dem Fernbahnhof am Frankfurter Flughafen entstehen soll, wäre bei Bau einer Nordwestbahn in hohem Maße durch mögliche Abstürze gefährdet. Mit einer heute gestarteten Plakataktion soll auf dieses bisher verdrängte Risiko hingewiesen werden. Mehr»
BBI: 20.000 Bürger protestieren gegen den Landesentwicklungsplan
Pressemitteilung vom 26.09.2005
Von: @Bündnis der Bürgerinitiativen (BBI) <2005-09-26>
Gegen den Entwurf zum neuen Landesentwicklungsplan haben mindestens 20 000 Bürger Einwendungen erhoben. BBI und BUND übergeben die Kisten mit den Einwendungen heute dem Wirtschaftsministerium. Mehr»
Beweis erbracht: Flughafen braucht keine neue Bahn
Naturschutzflächen könnten erhalten werden
(Pressemitteilung vom 04.10.2005 )
Von: @BUND Hessen <2005-10-04>
Nach der eindrucksvollen Präsentation der unabhängig erarbeiteten Simulation der Luftverkehrskapazität am Frankfurter Flughafen muss die Ausbaudiskussion grundsätzlich neu hinterfragt werden. Mehr»
BUND: Neues Flughafenkonzept der Bundesregierung mangelhaft
Kapazitäten effizient nutzen statt Flughäfen ausbauen(PM 07.08.2008)
(PM vom 19.06.2008)
Von: @BUND Hessen <2008-08-07>
Der BUND forderte heute die Bundesregierung und Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee auf, den Entwurf des Flughafenkonzepts dringend nachzubessern. Mehr»
BUND zum Spatenstich: Trauerspiel statt Freudenfest
Pressemitteilung vom 08.05.2009
Von: @BUND Hessen <2009-05-08>
Der symbolische Spatenstich zum Flughafenausbau ist für den BUND ein schlechtes Symbol für die Rhein-Main-Region. Gefeiert werde vor allem der dreiste Wortbruch der Landesregierung zum Nachtflugverbot und einem besseren Lärmschutz ... Mehr»